Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbeding­ungen für die Ausführung von Leistungen (AGBs)

§ 1 Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Verträge zwischen dem
Anbieter – Marco Nemetschek, Kleinunternehmen: OnlineMarketing Heads nachfolgend kurz „OnlineMarketing Heads“ genannt –
und dem Auftraggeber.

2. Es gelten ausschließlich die AGBs von Marco Nemetschek, nicht die des Auftraggebers.


§ 2 Vertragsgegenstand

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind bestimmt für Angebote und Verträge von den OnlineMarketing Heads über Leistungen, insbesondere für erbrachte Dienstleistungen auf Grundlage von unterschriebenen Angeboten.


§ 3 Art und Umfang der Leistungen

1. Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen werden durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmt.


§ 4 Änderungen der Leistung

1. Der Auftraggeber kann nachträglich keine Änderungen in der Beschaffenheit der Leistung im Rahmen der Leistungsfähigkeit der OnlineMarketing Heads gemäß Angebotsvereinbarung verlangen.

2. (1) Leistungen, die von den OnlineMarketing Heads ohne Auftrag oder unter eigenmächtiger Abweichung vom Vertrag ausgeführt werden, werden nicht vergütet.

(2) Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers bleiben unberührt.


§ 5 Ausführungsunterlagen

1. Die für die Auftragsausführung erforderlichen Unterlagen (bspw. Texte, Bilder, Videos, Dokumente u.ä.) sind den OnlineMarketing Heads unentgeltlich und rechtzeitig (min. 3 Tage vor Auftragsbeginn) zu übergeben, soweit sie nicht allgemein zugänglich sind.

2. Die von den Vertragsparteien einander überlassenen Unterlagen dürfen ohne Zustimmung des Vertragspartners weder veröffentlicht, vervielfältigt noch für einen anderen als den vereinbarten Zweck genutzt werden. Sie sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, auf Verlangen zurückzugeben.


§ 6 Ausführung der Leistungen

1. Die OnlineMarketing Heads haben die Leistung unter eigener Verantwortung gemäß dem Angebot auszuführen. Dabei werden wir Handelsbräuche, die anerkannten Regeln der Technik sowie die gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Bestimmungen beachtet.

2. (1) Ist mit dem Auftraggeber vereinbart, dass er sich von der Ausführung der Leistung unterrichten kann, so ist ihm innerhalb der Geschäftszeiten jederzeit Auskünfte zu erteilen.

(2) Dabei hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen der OnlineMarketing Heads.

(3) Alle aus den Unterlagen und der sonstigen Unterrichtung erworbenen Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen sind vertraulich zu behandeln. Bei Missbrauch haftet der Auftraggeber.

3. Für die Qualität der Zulieferungen des Auftraggebers sowie für die von ihm vereinbarten Leistungen anderer haftet der Auftraggeber, soweit nichts anderes vereinbart ist.

4. Die OnlineMarketing Heads dürfen die Ausführung der Leistung oder wesentlicher Teile davon nur mit vorheriger Zustimmung des Auftraggebers an andere übertragen. Die Zustimmung ist nicht erforderlich bei unwesentlichen Teilleistungen oder solchen Teilleistungen, auf die das Kleinnternehmen OnlineMarketing Heads nicht eingerichtet ist. Diese Bestimmung darf nicht zum Nachteil des Handels ausgelegt werden.


§ 7 Behinderung und Unterbrechung der Leistung

1. Glauben sich die OnlineMarketing Heads in der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistung behindert, so hat er dies dem Auftraggeber unverzüglich per E-Mail anzuzeigen. Die Anzeige kann unterbleiben, wenn die Tatsachen und deren hindernde Wirkung offenkundig sind.

2. (1) Die Ausführungsfristen sind angemessen zu verlängern, wenn die Behinderung im Betrieb der OnlineMarketing Heads durch höhere Gewalt, andere von den OnlineMarketing Heads nicht zu vertretende Umstände, Streik oder durch rechtlich zulässige Aussperrung verursacht worden sind. Gleiches gilt für einen etwaigen Zahlungsverzug des Auftragsgebers bei monatlichen Teilbeträgen oder monatlich vereinbarten Zahlungen

(2) Falls nichts anderes vereinbart ist, sind die Parteien, wenn eine nach Absatz 1 vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Behinderung länger als drei Monate seit Zugang der Mitteilung gemäß Nr. 1 Satz 1 oder Eintritt des offenkundigen Ereignisses gemäß Nr. 1 Satz 2 dauert berechtigt, binnen 30 Tagen nach Ablauf dieser Zeit durch schriftliche Erklärung den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen oder ganz oder teilweise von ihm zurückzutreten.


§ 8 Art der Anlieferung und Versand

1. Die OnlineMarketing Heads versenden sämtliche Unterlagen in der Regel auf dem elektronischen Wege (E-Mail). Rechnungen und Angebote werden immer im PDF-Format (.pdf) versendet.


§ 9 Gewährleistungspflichten und Haftung des Auftraggebers

1. Im Fall von Pflichtverletzungen der OnlineMarketing Heads) finden vorbehaltlich die Regelungen des § 14 AGBs, die gesetzlichen Vorschriften nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen Anwendung.

2. (1) Die OnlineMarketing Heads haben dem Auftraggeber im Fall leicht fahrlässig verursachter Schäden aufgrund von Pflichtverletzungen den entgangenen Gewinn des Auftraggebers nicht zu ersetzen. Die Pflicht zum Ersatz dieser Schäden ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn der Verzug durch Unterauftragnehmer verursacht worden ist, die der Auftraggeber OnlineMarketing Heads vorgeschrieben hat.

(2) Macht der Auftraggeber Schadensersatz statt der ganzen Leistung oder anstelle davon Aufwendungsersatz geltend, so sind die OnlineMarketing Heads verpflichtet, die ihm überlassenen Unterlagen (Bilder, Texte usw. – im folgendem Inhalte genannt) unverzüglich zurückzugeben. Der Auftraggeber hat den OnlineMarketing Heads unverzüglich eine Aufstellung über die Art seiner Ansprüche mitzuteilen. Die Mehrkosten für die Ausführung der Leistung durch einen Dritten hat der Auftraggeber den OnlineMarketing Heads innerhalb von 3 Monaten nach Abrechnung mit dem Dritten mitzuteilen. Die Höhe der übrigen Ansprüche hat der Auftraggeber den OnlineMarketing Heads unverzüglich anzugeben.

(3) Macht der Auftraggeber bei bereits teilweise erbrachter Leistung Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung oder anstelle davon Aufwendungsersatz nur wegen des noch ausstehenden Teils der Leistung geltend, so haben die OnlineMarketing Heads dem Auftraggeber unverzüglich eine prüfbare Rechnung über den bereits bewirkten Teil der Leistung zu übermitteln. Im Übrigen findet Absatz 2 Anwendung.

3. Übt der Auftraggeber ein Rücktrittsrecht aus, finden Nr. 2 Absatz 2 Sätze 1 und 4 entsprechende Anwendung; bei teilweisem Rücktritt gilt zusätzlich Nr. 2 Absatz 3 Satz 1 entsprechend.

4. (1) Geraten die OnlineMarketing Heads in Verzug, setzt der Auftraggeber die OnlineMarketing Heads vor Ausübung des Rücktrittsrechtes eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf Verlangen der OnlineMarketing Heads zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Leistung vom Auftrag zurücktritt oder auf der Leistung besteht. Diese Anfrage ist vor Ablauf der Frist nach Absatz 1 zu stellen. Bis zum Zugang der Antwort bei den OnlineMarketing Heads bleiben die OnlineMarketing Heads zur Leistung berechtigt.


§ 10 Vertragsbeendigung

I Lösung des Auftrags laut Angebot durch den Auftraggeber

1. Der Auftraggeber kann vom Auftrag laut Angebot zurücktreten oder den Auftrag laut Angebot mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn über das Vermögen von den OnlineMarketing Heads das Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist oder die ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrags dadurch in Frage gestellt ist, dass er seine Zahlungen nicht nur vorübergehend einstellt.

2. Der Auftraggeber kann auch vom Auftrag laut Angebot zurücktreten oder den Auftrag laut Angebot mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn sich die OnlineMarketing Heads in Bezug auf die Vergabe an einer unzulässigen Wettbewerbsbeschränkung im Sinne des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen beteiligt hat.

3. Im Falle der Kündigung ist die bisherige Leistung, soweit der Auftraggeber für sie Verwendung hat, nach den Angebotspreisen oder nach dem Verhältnis des geleisteten Teils der Angebotsleistung auf der Grundlage der Angebotspreise abzurechnen; die nicht verwendbaren Leistungen werden von den OnlineMarketing Heads auf unsere Kosten zurückgewährt.

4. Die sonstigen gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Auftraggebers bleiben unberührt.

II Verzug des Auftraggebers, Lösung des Auftrags laut Angebot durch Marco Nemetschek (Kleinunternehmen: OnlineMarketing Heads)

1. Im Fall des Verzugs des Auftraggebers als Schuldner und als Gläubiger finden die gesetzlichen Vorschriften nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen Anwendung.

2. (1) Unterlässt der Auftraggeber ohne Verschulden eine ihm nach dem Angebot obliegende Mitwirkung und setzt er dadurch die OnlineMarketing Heads außerstande, die Leistung angebotsgemäß zu erbringen, so können die OnlineMarketing Heads dem Auftraggeber zur Erfüllung dieser Mitwirkungspflicht eine angemessene Frist setzen mit der Erklärung, dass er sich vorbehalte, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn die Mitwirkungspflicht nicht bis zum Ablauf der Frist erfüllt werde.

(2) Im Fall der Kündigung sind bis dahin bewirkte Leistungen nach den Angebotspreisen abzurechnen. Im Übrigen haben die OnlineMarketing Heads Anspruch auf eine angemessene Entschädigung, deren Höhe in entsprechender Anwendung von § 642 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu bestimmen ist.

3. Ansprüche von den OnlineMarketing Heads wegen schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber bleiben unberührt.


§ 11 Abnahme

1. (1) Abnahme ist die Erklärung des Auftraggebers, dass der Auftrag laut Angebot der Hauptsache nach erfüllt ist. Liegt ein nicht wesentlicher Mangel vor, so kann der Auftraggeber die Abnahme nicht verweigern, wenn die OnlineMarketing Heads ihre Pflicht zur Beseitigung des Mangels ausdrücklich anerkennen.
Bei Nichtabnahme gibt der Auftraggeber den OnlineMarketing Heads die Gründe bekannt und setzt, sofern insbesondere eine Nacherfüllung möglich und beiden Parteien zumutbar ist, eine Frist zur erneuten Vorstellung zur Abnahme, unbeschadet des Anspruchs des Auftraggebers aus der Nichteinhaltung des ursprünglichen Erfüllungszeitpunkts.

(2) Mit der Abnahme entfällt die Haftung der OnlineMarketing Heads für erkannte Mängel, soweit sich der Auftraggeber nicht die Geltendmachung von Rechten wegen eines bestimmten Mangels vorbehalten hat.

(3) Hat der Auftraggeber die Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme mit Beginn der Benutzung als erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(4) Bei der Abnahme von Teilen der Leistung gelten die vorstehenden Absätze entsprechend.

2. Der Auftraggeber kann den OnlineMarketing Heads eine angemessene Frist setzen um Sachen, die der Auftraggeber als nicht angebotsgemäß zurückgewiesen hat, fortzuschaffen.


§ 12 Änderung von AGBs, von Leistungskonditionen und/oder Preisen

1. Die OnlineMarketing Heads sind berechtigt die AGBs, die Leistungskonditionen und/oder die Preise mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern, wenn die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen für den Auftraggeber zumutbar ist.

2. Änderungen zu Ungunsten des Auftraggebers können die OnlineMarketing Heads nur aus triftigen Gründen vornehmen bzw. nur wenn der Auftraggeber gegenüber den bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen nicht deutlich schlechter gestellt wird. Ein triftiger Grund liegt zum Beispiel vor, wenn es technische Neuerungen für die geschuldete Leistung gibt oder wenn Dritte, von dem der Anbieter zu Erbringung seiner Leistung notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Leistung und/oder Ihre Preise ändern. Die OnlineMarketing Heads teilen diese Art von Änderungen Ihrem Vertragspartner 4 Wochen vor Umsetzung schriftlich mit. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von 2 Wochen der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Widerspricht der Auftraggeber den Änderungen, so hat der Auftraggeber das Recht, den Vertrag oder den von den Änderungen betroffenen Teilen des Vertrags mit einer Frist von einem Monat außerordentlich zu kündigen.


§ 13 Haftung des Anbieters/ Mängelbeseitigung / Verjährung

1. Ist ein Mangel auf ein Verlangen des Auftraggebers nach Änderung der Beschaffenheit der Leistung (§ 4 Nr. 1), auf die von ihm gelieferten oder vorgeschriebenen Inhalte oder von ihm geforderten Vorlieferungen eines anderen zurückzuführen, so sind die OnlineMarketing Heads von Ansprüchen aufgrund dieser Mängel frei, wenn er die schriftliche Mitteilung nach § 4 Nr. 2 oder § 6 Nr. 3 erstattet hat oder wenn die vom Auftraggeber gelieferten Inhalte mit Mängeln behaftet sind, die bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt nicht erkennbar waren.

2. Für die Mängelansprüche gelten die gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Maßgaben:
a) Weist die Leistung Mängel auf, so ist dem Auftragnehmer zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Alle diejenigen Teile oder Leistungen sind nach Wahl der OnlineMarketing Heads) unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist einen Sachmangel aufweisen, soweit dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.
Der Auftraggeber kann eine angemessene Frist auch mit dem Hinweis setzen, dass er die Beseitigung des Mangels nach erfolglosem Ablauf der Frist ablehne; in diesem Fall kann der Auftraggeber nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen
I. die Vergütung mindern oder vom Auftrag gemäß Angebot zurücktreten sowie
II. Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

b) Ein Anspruch des Auftraggebers auf Schadensersatz bezieht sich auf den Schaden am Gegenstand des Auftrag gemäß Angebot selbst, es sei denn,
aa) der entstandene Schaden ist durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers selbst, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen (§ 278 des Bürgerlichen Gesetzbuches) verursacht,
bb) der Schaden ist durch die Nichterfüllung einer Garantie für die Beschaffenheit der Leistung verursacht oder
cc) der Schaden resultiert aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die OnlineMarketing Heads nicht nach aa) – cc) haften, ist der Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen begrenzt auf den Wert der vom Mangel betroffenen Leistung.
Die Schadens- und Aufwendungsersatzpflicht gemäß aa) entfällt, wenn die OnlineMarketing Heads nachweisen, dass Sabotage vorliegt, oder wenn der Auftraggeber die Erfüllungsgehilfen gestellt hat oder wenn die OnlineMarketing Heads auf die Auswahl der Erfüllungsgehilfen einen entscheidenden Einfluss nicht ausüben konnte.

c) Der Auftraggeber kann den OnlineMarketing Heads eine angemessene Frist setzen, mangelhafte Sachen fortzuschaffen. Nach Ablauf der Frist kann er diese Sachen unter möglichster Wahrung der Interessen der OnlineMarketing Heads auf dessen Kosten veräußern.

d) Für vom Auftraggeber unsachgemäß und ohne Zustimmung der OnlineMarketing Heads vorgenommene Änderungen, Maßnahmen oder sonstige Aktionen und deren Folgen haften die OnlineMarketing Heads nicht.

3. Soweit nichts anders vereinbart ist, gelten für die Verjährung der Mängelansprüche die gesetzlichen Fristen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Andere Regelungen sollen vorgesehen werden, wenn dies wegen der Eigenart der Leistung erforderlich ist; hierbei können die in dem jeweiligen Wirtschaftszweig üblichen Regelungen in Betracht gezogen werden. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

4. Die OnlineMarketing Heads haften nicht für Mängel, Häckerangriffe oder Störungen an dem Content-Management-System des jeweiligen Anbieters (Jimdo, Typo3, WordPress, Shopsysteme, xt:Commerce oder ähnliche CMS-Systeme). Mängelansprüche sind beim jeweiligen Anbieter des Content-Management-Systems geltend zu machen.


§ 14 Rechnung

1. (1) Die OnlineMarketing Heads haben ihre Leistung nachprüfbar abzurechnen. Sie haben dazu Rechnungen übersichtlich aufzustellen und dabei die im Angebot vereinbarte Reihenfolge der Posten einzuhalten, die in den Angebotsbestandteilen enthaltenen Bezeichnungen zu verwenden sowie gegebenenfalls sonstige im Angebot festgelegte Anforderungen an Rechnungsvordrucke zu erfüllen und Art und Umfang der Leistung durch Belege in allgemein üblicher Form nachzuweisen. Rechnungsbeträge, die für Änderungen und Ergänzungen zu zahlen sind, sollen unter Hinweis auf die getroffenen Vereinbarungen aufgeführt werden.

(2) Wenn von den OnlineMarketing Heads nicht anders bezeichnet, gilt diese Rechnung als Schlussrechnung.

(3) Rechnungen die sich auf monatliche Onlinemarketing-Dienstleistungen beziehen, werden auf der Rechnung in der Spalte „Häufigkeit“ aufgeführt.

2. Wird eine prüfbare Rechnung gemäß Nr. 1 trotz Setzung einer angemessenen Frist nicht eingereicht, so kann der Auftraggeber die Rechnung auf Kosten der OnlineMarketing Heads für diesen aufstellen, wenn er dies angekündigt hat.


§ 15 Leistungen nach Stundenverrechnungssätzen

Es gilt der Stundensatz laut Angebot.


§ 16 Nutzungs- und Urheberrechte

Alle Nutzungsrechte, die von den OnlineMarketing Heads im Auftrag geschaffenen oder für die Leistungsbringung erforderlichen Inhalte (Bilder, Texte, Videos) gehen nach der vollständigen Bezahlung der Leistungen zeitlich unbegrenzt, weltweit gültig und unwiderruflich in den Besitz des Auftraggebers über.


§ 17 Geschäftszeiten

Unsere Geschäftszeiten, beispielsweise für die telefonische Erreichbarkeit der OnlineMarketing Heads, sind:

Montag: 18:00 – 21:00 Uhr
Dienstag: 18:00 – 21:00 Uhr
Mittwoch: 18:00 – 21:00 Uhr
Donnerstag: 18:00 – 21:00 Uhr
Freitag: 15:00 – 19:00 Uhr
Samstag: 10:00 – 15:00 Uhr


§ 18 Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz der OnlineMarketing Heads. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Erfurt.